Rechtsanwältin Dr. Renate Holzeisen über den öffentlichen Druck zur Impfung
Seit Beginn der großangelegten Impfkampagne gegen das Corona Virus werden wir in den Medien von einer regelrechten Flut an Informationen und öffentlichen Aufrufen zur Impfung überrollt.
Auch zum Thema “Pflichtimpfung für Arbeitnehmer” gibt es quasi im täglichen Rythmus neue Informationen und demzufolge eine große Verunsicherung in der Bevölkerung.
Rechtsanwältin Dr. Renate Holzeisen hat sich zu diesem Thema nun bereits mehrfach auf ihrer Facebook Seite geäußert und versucht mit deutlichen Worten, die rechtliche Situation darzulegen. Hier eine Zusammenfassung ihrer wichtigsten Aussagen:
Zur Impf-Aufforderung durch institutionelle Rundschreiben von Ärzten
FB-Post vom 16.01.2021: “Während unverantwortungsvolle Ärzte (…) ihre Patienten und sogar ihre Kollegen per institutioneller Rundschreiben dazu auffordern, sich der experimentellen COVID-“Impfung” (…) zu unterziehen, und damit beweisen nicht den Mindeststandard der für einen Arzt notwendigen Fortbildung aufzuweisen (denn ansonsten müssten sie wissen, dass diese sog. “Impfung” die weitere Infektiösität der “Geimpften” nicht verhindert und bereits vermehrt Fälle schwerster Nebenwirkungen auch nach der ersten Verabreichung bekannt wurden!), weisen verantwortungsvolle Ärzte und Medizinprofessoren (…) auf die selbst von den Mainstream-Medien nun nicht mehr “übersehbaren” enormen Risiken hin und mahnen zur Vorsicht!
Ich wiederhole mich: JEDER, und allen voran gerade auch die Ärzte, die Druck auf andere und auf die Gesellschaft ausüben, damit diese unverantwortlichen und strafrechtlich relevanten Machenschaften zum Schaden noch größerer Bevölkerungskreise weiter ausgeübt werden können, machen sich persönlich haftbar! Vielleicht ist dieser Aspekt dem einen oder anderen, da Aus- und Fortbildung in diesen Zeiten keine Rolle mehr zu spielen scheinen, bis dato nicht bewusst gewesen.“
Zum Dolomiten-Bericht vom 15.01.2021 bezüglich einer möglichen Suspendierung bei Impfverweigerung
FB-Post vom 15.11.2021: “(…)JEDER, und insbesondere die Medien, Politiker, institutionellen Vertreter, Arbeitgeber, die - aus welchen Gründen auch immer - sich an der psychologischen Nötigung von strukturell schwächer Gestellten im Zusammenhang mit der experimentellen Gentherapie (sog. Covid-Impfstoff) beteiligen, haftet gegenüber jenen, die sich durch sein/ihr Verhalten zur nicht frei entschiedenen “Impfung” genötigt sehen.
Wie bereits mehrmals betont, sind etwaige Haftungsfreistellungserklärungen, die man strukturell Schwächeren (auch weil systematisch desinformiert u.a. mit Hilfe der zu diesem Zweck extra von der Regierung finanzierten Medien!) vorlegt, null und nichtig! (…)”
Zu den Aufrufen an Arbeitgeber, deren Mitarbeiter zur Impfung “zu animieren”
FB-Post vom 14.01.2021: “Seit Tagen rufen offensichtlich äußerst schlecht informierte Impfwütige die öffentlich-rechtlichen (allen voran die Sanitätsbehörde), aber auch die privaten Arbeitgeber (Ärzte, Freiberufler und Unternehmer jeglichen Sektors) dazu auf, ihre Mitarbeiter zur Impfung “zu animieren”.
Dass damit die Arbeitgeber arbeits- und zivilrechtlich eine in ihren Dimensionen derzeit noch gar nicht abschätzbare Haftung für etwaige Impfschäden übernehmen ist klar. Hinzu könnten noch strafrechtliche Aspekte der Nötigung kommen.
Da helfen auch den Arbeitnehmern zur Unterzeichnung vorgelegte Einwilligungserklärungen nicht, wie heute in der wichtigsten italienischen Wirtschaftszeitung ILSOLE24Ore klar und deutlich dargelegt wird:"
Zur Live Sendung "Am Runden Tisch: Was bringt die Corona-Impfung?” vom 11.01.2021 in Rai Südtirol
FB-Post vom 12.11.2021: “(…) In der Farce eines sog. „Runden Tisches“, der sich eigentlich durch konträre Positionen kennzeichnen sollte, (…) wurde den Zuschauern bewusst der Eindruck vermittelt, nur weil weltweit Millionen von Menschen (großteils nicht aus freien Stücken und (…) seit Beginn vergangenen Jahres bewusst in Panik versetzt) geimpft werden, sei diese Gentherapie (wir haben es bekanntlich nicht mit einer herkömmlichen Impfung zu tun) unbedenklich.
Fakt ist, dass derzeit die Weltbevölkerung zu Versuchstieren degradiert wird. Besonders verwerflich betrachte ich das Verschweigen von bereits bekannten kurzfristigen Nebenwirkungen (wie schwere allergische Schocks, die nur die Spitze des Eisberges sind): kein Wort (…) darüber, dass Allergiker sowieso nicht geimpft werden sollten. Die Erklärung, wie die Hausärzte die Menschen in Richtung Impfung „aufklären“ rectius „überzeugen“ sollten, in Anbetracht des Umstandes, dass die Langzeitwirkungen und -folgen in keinster Weise bekannt sind, blieben uns die akkurat von RAI Südtirol ausgewählten Experten freilich schuldig. (…)
Ich empfehle jedem, der sich impfen lassen möchte, sich eine entsprechende Erklärung der Sanitätseinheit, unterzeichnet vom Generaldirektor vorher aushändigen zu lassen, mit genauer Angabe, wer denn für Inpfschäden haftet. Aus erster Hand weiß ich, dass RAI Südtirol bewusst jene Personen (Ärzte/Rechtsanwälte), die bekanntlich eine kritische Position hinsichtlich dieser Impfung vertreten, offenkundig ganz bewusst nicht zur „Diskussionsrunde“ eingeladen hat, obwohl sie sich dazu bereit erklärt haben. (…)”