Hier findet ihr Vorlagen für Rekurse, Strafanzeigen, Anträge auf Maskenbefreiung, und vieles mehr!
Aktuell!
In den letzten Tagen erhalten immer mehr Bürger zurückgewiesene Rekurse. Es ist jetzt wichtg, das wir nicht einknicken und klein beigeben, sondern auf unser Recht beharren! Es hat sich diesbezüglich auch eine extra Telegram-Gruppe gegründet mit Tipps zur weiteren vorgehensweise.
Hier findet ihr ein Vademecum wie es nach einem zurückgewiesenem Rekurs weitergeht. Bei weiterführenden Fragen, setzt euch bitte direkt mit den im PDF angeführten Anwälten in Verbindung, sie können euch professionelle Hilfestellung geben!
Was ist ein Rekurs?
Der Rekurs ist eine Möglichkeit, sich gegen die Sanktionen der Corona-Maßnahmen zu wehren. Natürlich trägt jeder das Prozessrisiko selbst, Garantie für Erfolg gibt es nicht! Doch im Moment haben wir vier Präzedenfälle in verschiedenen Gerichten Italiens, in denen die DPCM als rechtswidrig erklärt wurden. Es gibt ohne weiteres Erfolgschancen für diese Rekurse!
Wie gehe ich vor?
Erster Schritt ist das Auswählen des richtigen Rekurses. Bitte genau kontrollieren, welche Vorhaltungen im "verbale" gemacht werden. Es können auch mehrere sein. Dann müssen diese Vordrucke, die immer zu einzelnen Vorhaltungen gemacht wurden, zu einer Collage zusammengestellt werden. Für diesen Fall wendet euch an orga@frei-netz.org, denn wir haben Rechtsanwälte, die sich bereit erklärt haben, euch mit einem ermäßigten Kostenbeitrag dabei zu unterstützen.
Was passiert wenn mein Rekurs zurückgewiesen wird?
Für den Fall, dass euer Rekurs zurückgewiesen wird, ist der nächste Schritt der Gang zum Friedensrichter. Hierbei wäre es empfehlenswert, sich anwaltliche Unterstützung zu holen. Bitte kontaktiert uns, wir geben euch gerne Kontakte von Anwälten, welche diesen Service für eine fixe Pauschale anbieten! Für einige Rekurse findet ihr im Folgenden Vordrucke für den Rekurs beim Friedensrichter. Ihr könnt diesen auch selbst ausfüllen. Bitte alle Vordrucke unbedingt an die individuelle Siituation anpassen!
„Wie immer gilt: Das sind Werkzeuge für euch, die wir bereitstellen, um WIDERSTAND zu leisten. Die Entscheidung, es zu tun (keine Maske zu tragen, die Gemeinde zu verlassen, einen Rekurs einzureichen, eine Strafanzeige zu machen, etc.), liegt bei euch. Was ihr dann tut, ist jedem seine Entscheidung, zu der niemand von jemand anderem gedrängt werden soll.
Widerstand zu leisten führt manchmal zu Konsequenzen, die nicht immer angenehm sind, und genau da liegt die VERANTWORTUNG des Einzelnen.
Wir stellen hier allgemeine Vordrucke für Rekurse, Abmahnungen und Beschwerden bereit, ABER NIE UND NIMMER kann euch jemand von uns sagen, was für euch das Richtige und Beste ist.
Wir hoffen, ihr könnt verstehen, dass es schon rein mathematisch nicht möglich wäre, jeden von euch auf diesem Weg an die Hand zu nehmen, abgesehen von der moralischen, straf- und zivilrechtlichen Verantwortung, die dies für jeden von uns mit sich bringen würde.
Auch unsere Arbeit entsteht in Eigenverantwortung. Wir erinnern euch daran, dass wir alle Freiwillige sind, willig, an die Wiederherstellung der Legalität und der Gerechtigkeit glauben. Doch wir sind davon überzeugt, DASS, WENN ALLES ZUR NORMALITÄT ZURÜCKKOMMEN SOLL, VORAUSSETZUNG IST, DASS DER ERSTE SCHRITT DURCH JEDEN EINZELNEN DURCHGEFÜHRT WIRD, ohne immer zu erwarten, dass es jemand anderen geben wird, der die Situationen löst, die von Zeit zu Zeit entstehen.“
Wehrt euch!
Vorlagen für Rekurse, Testverweigerung, Maskenbefreiungen,…
Collage von drei Rekursen: BewEgung; Mund-Nasen-bedeckung; Versammlung
Wenn euer Verbale gleich mehrere Verstöße ahndet, so ist es oftmals notwendig, diie einzelnen Rekurse zu einer Collage zusammenzufügen.
Rekursvorlage gegen Strafe aufgrund verweigerung der Maskenpflicht
Rechtsanwälte haben eine Vorlage aufgesetzt, mit welcher man Rekurs gegen ein Verwaltungsprotokoll aufgrund der Verweigerung der Maskenpflicht im Freien einreichen kann. weiterlesen
Rekursvorlage gegen Strafe aufgrund missachtung der bewegungsfreiheit
Rekursvorlage gegen die "verbali" der Bewegungseinschränkung. Die Rechtsanwälte von "aktiver Widerstand" stellen diesen Vordruck des Rekurses unentgeltlich zur Verfügung.
Schritt 2 beim Friedensrichter
Wurde euer Rekurs gegen die Bewegungseinschränkung abgelehnt? Nun kann immer noch vor den Friedensrichter gegangen werden.
Rekursvorlage gegen Strafe Aufgrund missachtung der Testpflicht in den "afrikanischen Zonen"
Rekursvorlage gegen die "verbali" der Testpflicht in den "afrikanischen Zonen". Die Rechtsanwälte von "aktiver Widerstand" stellen diesen Vordruck des Rekurses unentgeltlich zur Verfügung.
Schritt 2 beim Friedensrichter
Wurde euer Rekurs gegen die Strafe aufgrund Missachtung der Testpflicht in den afrikanischen Zonen abgelehnt? Nun kann immer noch vor den Friedensrichter gegangen werden.
Schritte zur Maskenbefreiung und Briefvorlage an die Ärztekammer
Hier findet ihr eine Briefvorlage an die Ärztekammer in Bozen, für den Fall, dass euer Hausarzt oder Kinderarzt eurer Bitte auf Maskenbefreiung nicht nachkommt, obwohl ihr körperliche und psychische Symptome habt.
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Vorlage für eine Stranfanzeige aufgrund verweigerter Maskenbefreiung seitens des Arztes
Für den Fall, dass ihr von der Ärztekammer Bozen keine Rückmeldung auf euer Schreiben (siehe vorheriger Link) bekommt bzw. auch die Ärztekammer euer Ansuchen auf Maskenbefreiung ablehnt, habt ihr die Möglichkeit, eine Strafanzeige einzureichen.
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Verweigerung von Testabstrich und verwendung von in der schule ausgegebenen Masken bei Kindern
Hier findet ihr Infos für alle ELTERN von Schulkindern und Kindergartenkindern, denen ein Schreiben zur Unterschrift vorgelegt wird zum Einverständnis für den Nasenbohrtest oder für den Fall, dass eure Kinder gezwungen werden, die von der Schle ausgeteilten Masken zu verwenden.
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