Überwachung in der EU und Vorbereitung für ein chinesisches Sozialkredit-System?
Überwachung in der EU oder Vorbereitung für ein chinesisches Sozialkredit-System?
Es werden viele Daten von den Bürgern gesammelt. Wozu dient das?
Als Begründung werden Argumente herangezogen, die auf den ersten Blick vernünftig und im Interesse der Bürger klingen, so wie es bei der „Digitalisierung von Reisedokumenten und Reiseerleichterungen“ heißt: „...Wartezeiten verkürzen sowie die Sicherheit und Effizienz der Grenzkontrollen erhöhen. Außerdem soll die Freizügigkeit der EU-Bürger ... erleichtert werden. …“. Sogar der Schutz des Klimas und der Umwelt werden als Argumente herangezogen.
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Corona: Grundrechtsverletzung durch 3-G?
Ein Expertengremium beleuchtet die 3-G Regeln nicht nur aus juristischer sondern auch aus verfassungsrechtlicher Sicht.
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Bundestag verlängert Corona-Grundrechtseinschränkungen
Verlängerung der Corona-Maßnahmen - getarnt in einem Antrag zum Stiftungsrecht. Der Plan scheint aufzugehen: Medien berichten nicht.
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Intensivbettenmangel gab es nie
Gesundheitsökonom schlüsselt Zahlen und Tricks auf.
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Abzeichen für Geimpfte
Kassenärztliche Vereinigung stellt Arztpraxen grüne „Impfbänder“ als Zeichen der Herdenimmunität zur Verfügung
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Bildung und Teilhabe nur für geimpfte Kinder
“Die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe erlangen Familien mit Kindern nur mit geimpften Kindern zurück."
So der Tenor des 124. deutschen Ärztetages!
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Dramatische Impf-Folgen in Israel
Bericht des israelischen Volkskomitees vom April über die tödlichen Auswirkungen von Impfungen.
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Erster Erfolg für Dr. Reiner Füllmichs Corona-Schadenersatzklage
Der oberste Gerichtshof in Canada hat die Klage von Dr. Reiner Füllmich, R. F. Kennedy jun. und Prof. Dolores Carhill angenommen!
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Norwegen: Aus für AstraZeneca-Impfungen
Impf-Tod wahrscheinlicher als Tod durch Covid.
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Im Jahresdurchschnitt nur 4% aller Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt
Die Pandemie hat zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht.
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Corona-Impfung für Kinder bereits in Berliner Schulverordnung festgeschrieben
Die Corona-Impfpflicht an Schulen wird realität werden - Deutschland macht es bereits vor!
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Antragsflut bei Gerichten wegen Weilheim und Weimar
Die beiden höchst umstrittenen Urteile haben bei vielen Amtsgerichten für eine Flut an ähnlich oder gleich lautenden Anträgen geführt!
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Strafanzeige gegen Impfschäden - Den Tätern auf der Spur
Im März 2021 hat Rechtsanwalt Elmar Becker eine spektakuläre Aktion auf den Weg gebracht und eine Strafanzeige wegen Impfschäden eingereicht.
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Merkel bereitet die Bevölkerung schon einmal auf eine "schwierige Situation" im Herbst vor
Wird jetzt die Impfung der Kindern zum einizigen Ausweg aus der Pandemie?
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Bericht des Israeli People Committee über Todesfälle durch Impfung
Überall dort wo mit dem Impfen begonnen wurde stiegen die Zahlen der Infektionen und in der Folge auch die der Todesfälle zum Teil drastisch an.
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Kritik an Bundesnotbremse: Ausgangssperren sind verfassungswidrig!
AFD Politikerin Alice Weidel bringt in ihrer Rede im Bundestag am 16.04.2021 zum Bevölkerungsschutzgesetz die aktuelle Lage auf den Punkt.
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Verkauf von FFP2-Kindermasken in Apotheken verboten
Immer mehr Apotheken preisen FFP2-Masken in Kindergröße an, dabei fehlt hierfür jegliche Rechtsgrundlage in Europa.
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Klage gegen die norwegische Regierung eingereicht
In Norwegen wurde Klage gegen die Regierung eingereicht wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgrund von "absichtlich geplanter gefälschter Pandemie".
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Urteil: Belgien muss Corona-Einschränkungen binnen 30 Tagen aufheben
Ein Gericht in der Hauptstadt Brüssel hat dies in erster Instanz nach einer Klage der Liga für Menschenrechte entschieden.
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Sensationsmeldung aus Wien: Verfassungsgerichtshof kippt Lockdownpolitik
Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat gleich mehrere Bestimmungen der Lockdownpolitik als verfassungswidrig erkannt!
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